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    公开号:WO1989001373A1
    申请号:PCT/EP1988/000644
    申请日:1988-07-16
    公开日:1989-02-23
    发明作者:José GIMPERA
    申请人:Didier-Werke Ag；
    IPC主号:B22D41-00
    专利说明:
    [0001] Verschlußkörper für einen Schiebeverschluß an einem Metallschmelze enthaltenden
    [0002] Gefäß sowie Schiebeverschluß mit einem derartigen Verschlußkörper
    [0003] B e s c h r e i b u n g
    [0004] Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschlußkörper, insbesondere Schiebeverschlußkörper, für einen Schiebeverschluß an einem Metallschmelze enthaltenden Gefäß, welcher wenigstens einen Durchflußkanal aufweist und in einen ortsfesten oder verstellbaren Tragrahmen auswechselbar einzusetzen ist.
    [0005] Schiebeverschlußkörper von sogenannten Linearschiebern sind üblicherweise plattenförmig und haben je einen Durchflußkanal, wobei in Öffnungsstellung der Schieberplatte deren Durchflußkanal mit dem Durchflußkanal einer am Gefäßboden fest angeordneten Bodenplatte fluchtet. Da beim Verschieben der Schieberplatte in eine Regel- und/oder
    [0006] Verschlußstellung die obere Einlaufkante des Durchflußkanals durch die thermische, erosive und korrosive Einwirkung des Metallschmelzestrahls verhältnismäßig schnell verschleißt und daher die gesamte Schieberplatte schon nach wenigen Ausgüssen ausgewechselt werden muß, ist bereits vorgeschlagen worden, die Schieberplatte zweiseitig zu verwenden, d.h. die zunächst nach oben gekehrte und abgenutzte Arbeitsfläche der Schieberplatte nach unten zu kehren, so daß zwar der gleiche Durchflußkanal abermals, jedoch mit der noch unbeeinträchtigten, jetzt nach oben gekehrten, Arbeitsfläche benutzt wird. Eine solche Verlängerung der Standzeit der Schieberplatte ist jedoch nur bedingt möglich, weil der Durchflußkanal auch unterhalb der zunächst oben liegenden Regel- und Verschlußkante des Durchflußkanals durch die hindurchströmende Schmelze versehrt worden sein kann. Ähnliches gilt auch für die Bodenplatte, die jedoch im Kantenbereich des Durchflußkanals weniger beansprucht wird als eine Schieberplatte, weil letztere die Regel- und Verschlußfunktion ausübt.
    [0007] An sogenannten Drehschiebem ist es bekannt, in der Schieberplatte im Umfangsabstand mehr als eine, beispielsweise drei parallele Durchflußkanäle, von zum Teil auch unterschiedlichem Querschnitt, vorzusehen, welche sich jeweils sowohl in die obere Arbeitsfläche als auch in die untere Oberfläche der Drehschieberplatte öffnen. Diese
    [0008] Durchflußkanäle können durch Drehen der Schieberplatte nacheinander in Funktionsstellung gebracht werden. Diese Lösung setzt einen verhältnismäßig großen Plattenkörper voraus, da zwischen den einzelnen Durchflußkanälen ein sicherer Schließflächenbereich zur Verfügung bleiben muß.
    [0009] Es sind auch schon sektorförmigε Verschlußplatten für Schwenkschieber mit zwei im Schwenkabstand voneinander parallel angeordneten Durchflußkanälen bekannt, die sich ebenfalls beide in die obere Arbeitsfläche und die untere Oberfläche der Schwenkschieberplatte öffnen. Die Schließflächenbereiche liegen - bezogen auf eine Schwenkachse - radial innerhalb der Durchflußkanäle, so daß auch derartige Schieberplatten verhältnismäßig große Abmessungen haben müssen und sowohl ein Schwenkantrieb als auch ein Antrieb zur Linearverschiebung erforderlich ist.
    [0010] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, hiervon ausgehend, einen Verschlußkörper der eingangs genannten Art so auszubilden, daß er bei Erhalb einer zuverlässigen Funktion und verhältnismäßig geringen Abmessungen eine größere Standzeit hat.
    [0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Verschlußkörper von wenigstens zwei Durchflußkanälen durchsetzt ist, deren Öffnungen in unterschiedlichen, vorzugsweise ebenen Oberflächen, insbesondere unterschiedlichen Arbeitsflächen des Verschlußkörpers liegen. Jeder Durchflußkanal hat also seine eigene Arbeitsfläche. Die Durchflußkanäle verlaufen also nicht parallel, wie beim Stand der Technik, und münden daher auch nicht in gleiche Arbeits- bzw. Oberflächen des Verschlußkörpers, sondern jeder Durchflußkanal hat seine mindestens eine, vorzugsweise zwei eigene (n) Arbeitsfläche (n). Die Durchflußkanäle liegen also im Winkel zueinander und ihre Öffnungen auf je zwei gegenüberliegenden Oberflächen des Verschlußkörpers, wobei mindestens eine der Oberflächen eine Arbeitsfläche des Verschlußkörpers bildet. Obwohl der erfindungsgemäße Verschlußkörper sowohl die Funktionen einer herkömmlichen Schieberplatte als auch diejenigen einer herkömmlichen Bodenplatte übernehmen kann, ist er in erster Linie dafür bestimmt, im Schieber eines Schiebeverschlusses verwendet zu werden, da, wie zuvor bereits erwähnt, der Verschleiß von Schieberplatten wesentlich größer ist als derjenige vcn Bodenplatten, so daß sich die erfindungsgemäßen Vorteile beim Einsatz des Verschlußkörpers im Schieber stärker ausbilden, als bei ortsfester Anordnung im Bodenbereich des Metallschmelze enthaltenden Gefäßes. Nach Verschleiß der mindestens einen Arbeitsfläche und dem dazugehörigen Durchflußkanal in dessen Kantenbereich kann der Verschlußkörper, insbesondere bei seinem Einsatz im Schieber eines Schiebeverschlusses, so gedreht, bzw. gewendet werden, daß ein neuer Durchflußkanal mit seiner eigenen unversehrten Arbeitsfläche zum Einsatz kommt. Insbesondere ist es auch möglich, daß der Durchflußkanal mit seinen Öffnungen beidseitig in eine Arbeitsfläche des Verschlußkörpers mündet, so daß jeder Durchflußkanal in zwei Richtungen verwendet werden kann. Es ist auch möglich, den Durchflußkanälen unterschiedliche Dimensionierung zu geben, so daß je nach den gewünschten Gießverhältnissen ein engerer oder weiterer Durchflußkanal gewählt werden kann, dem ebenfalls eine eigene Arbeitsfläche zugeordnet ist.
    [0012] Ein erfindungsgemäßer Verschlußkörper kann somit bei im wesentlichen gleichen Längen- und Breitenabmessungen mindestens doppelt so viele Durchflußkanäle mit eigener Arbeitsfläche bzw. eigenen Arbeitsflächen wie eine herkömmliche Verschlußplatte aufweisen. Dementsprechend kann die Standzeit eines derartigen Verschlußkörpers ohne wesentliche Vergrößerung seiner Abmessungen vervielfacht werden. Die beiden Öffnungen eines Durchflußkanals liegen vorzugsweise in zueinander parallelen Oberflächen, insbesondere Arbeitsflächen, so daß ohne konstruktive Veränderung Schiebeverschlußanordnung durch einfache Lageveränderung des Verschlußkorpers der eine Durchflußkanal an die Stelle des anderen gebracht werden kann.
    [0013] In besonderer Ausbildung des Erfindungsgedankens hat der Verschlußkörper im wesentlichen prismatische, beispielsweise im wesentlichen quaderförmige, oder zylindrische Gestalt. Ist der Verschlußkörper quaderförmig, kann er beispielsweise drei Durchflußkanäle, ist er im Querschnitt sechseckig, kann er beispielsweise vier Durchflußkanäle aufweisen, die jteweils in eigene Arbeits- bzw. Oberflächen münden.
    [0014] Ein weiteres Erfindungsmerkmal besteht darin, daß ein Durchflußkanal dreh- und/oder spiegelsymmetrisch zu einem anderen Durchflußkanal liegt. Die Durchflußkanäle sind dann also in solcher Weise symmetrisch, in dem Verschlußkörper angeordnet, daß der eine Durchflußkanal durch bloßes Wenden und/oder Drehen-, des Verschlußkörpers in seinem Tragrahmen an die Stelle des anderen Durchflußkanals zu liegen kommt. Hierdurch ist gewährleistet, daß sonst keine Veränderungen am Schiebeverschlußmechanismus hinsichtlich der Lage und/oder der Anordnung und/oder des Schieberantriebes vorgenommen werden müssen, da jeweils ein neuer Durchflußkanal mit seiner eigenen unversehrten Arbeitsfläche genau an die Stelle des vorher benutzten verschlissenen Durchflußkanals mit seiner abgenutzten Arbeitsfläche dient.
    [0015] Insbesondere wird mit der Erfindung auch vorgeschlagen, die die Öffnungen der Durchflußkanäle aufnehmenden Oberflächen im wesentlichen rechteckig, eventuell an ihren Enden abgerundet oder abgeschrägt und die stirnseitigen Seitenflächen mit im wesentlichen quadratischer, hexagonaler oder runder Gestalt auszubilden. Die (längliche) im wesentlichen rechteckige Ausbildung einer Arbeitsfläche hat, wie an sich bekannt, den Zweck, durch außermittige Anordnung des Durchflußkanals einen Schließflächenbereich der erforderlichen Länge vorzusehen, ohne daß eine übermäßige Plattengröße erforderlich ist. Die quadratische, hexagonale oder runde Gestalt der stirnseitigen Seitenflächen, in welche kein Durchflußkanal mündet, sorgen dagegen für eine möglichst kompakte Ausbildung des Verschlußkörpers.
    [0016] Es ist ferner von besonderem Vorteil, wenn die die Öffnungen der Durchflußkanäle aufnehmenden Oberflächen im wesentlichen gleiche Größe und Gestalt haben. Hierdurch kann erreicht werden, daß keine Veränderung des Tragrahmens beim Wenden und/oder Drehen des Verschlußkörpers erforderlich ist, wenn ein neuer Durchflußkanal in Funktionsstellung gebracht werden soll. Bei einem im wesentlichen quaderförmigen Verschlußkörper stehen die Achsen der Durchflußkanäle vorzugsweise ir wesentlichen senkrecht zueinander, ebenso wie die zugeordneten Arbeits- oder Oberflächen der zwei oder drei Durchflußkanäle. Hat der Verschlußkörper hexagonalen
    [0017] Querschnitt, stehen die Durchflußkanäle vorzugsweise in einem Winkel von 60 zueinander, um die Beanspruchung de s Verschlußkörpers möglichst gleichmäßig zu verteilen.
    [0018] Eine günstige Ausnutzung der geometrischen Verhältnisse des Verschlußkörpers kann dann erreicht werden, wenn sich der jeweilige Durchflußkanal in dem dem jeweils anderen Durchflußkanal zugeordneten Schließflächenbereich findet. Hierdurch kann, wenn der Verschlußkörper beispielsweise monolithisch aus keramischem Material besteht, auch ausgeschlossen werden, daß durch Rißbildung in der näheren Umgebung des bereits benutzten Durchflußkanals die Funktionsfähigkeit des anderen Durchflußkanals beeinträchtigt wird.
    [0019] Es ist aber auch möglich, daß die Durchflußkanäle einander kreuzen und die nicht genutzten Kanalabschnitte mit Blindstopfen, beispielsweise aus hochwertigem Feuerfestmaterial, wie Oxid, verschlossen sind. Hierdurch wird eine einfachere Handhabung des Verschlußkorpers erreicht, da er für den Einsatz eines neuen Durchflußkanals nicht um zwei Achsen, sondern lediglich um eine Achse des Verschlußkörpers gewendet bzw. gedreht werden muß.
    [0020] Um die Stabilität des Verschlußkörpers und seiner Lagerungsmöglichkeit in einem Tragrahmen zu verbessern, können mit ihm, z.B. stabförmige, metallene Armierungen mit Dreh- und/oder Schwenklagerungselementen verbunden, z.B. auch in ihm eingebettet sein.
    [0021] In erster Linie ist daran zu denken, den Verschlußkörper als monolithischen Block aus keramischem Material auszubilden.
    [0022] Wenn dieser im Bereich der Arbeitsflächen und/oder der Durchflußkanäle mit platten- und/oder hülsenförmigen Aufsätzen oder Einsätzen aus keramischem Material ausgstattet ist, brauchen lediglich diese aus verhältnismäßig hochwertigem Feuerfestmaterial zu bestehen, während der restliche Teil des Verschlußkörpers aus einem Material geringerer Qualität bestehen kann, beispielsweise aus einem Feuerbeton, in welchem die Aufsätze und/oder Einsätze eingebettet sind. Es kann dabei auch dafür Sorge getragen werden, daß diese Aufsätze und/oder Einsätze verhältnismäßig leicht austauschbar sind, so daß bei Verschleiß nicht der gesamte Verschlußkörper verworfen werden muß, sondern nur diese Aufsätze und/oder Einsätze gegen neue auszutauschen sind. Hierdurch kann der Einsatz des erfindungsgemäßen Verschlußkörpers noch wirtschaftlicher gestaltet werden. Es ist aber auch möglich, daß der Verschlußkörper als metallener Käfig mit platten- und/oder hülsenförmigen Aufsätzen oder Einsätzen ausgebildet ist. Der Käfig hat dann entsprechende Aussparungen für den wahlweisen Einsatz derartiger platten- und/oder hülsenförmiger Aufsätze oder Einsätze, welche die Funktionen einer Schieberplatte übernehmen können.
    [0023] Insgesamt kann der Verschlußkörper auch bereits von vornherein in einem metallenen Rahmen aufgenommen sein, so daß das Auswechseln des Verschlußkorpers zusammen mit diesem Rahmen erfolgt.
    [0024] Der erfindungsgemäße Verschlußkörper kann also in herkömmlicher Weise aus einem keramischen Feuerfestmaterial gepreßt und gebrannt, aber auch aus feuerfestem Feuerbeton gegossen und/oder gepreßt sein. Da die Durchflußkanäle alle im wesentlichen gleich lang sein sollen, ist der Verschlußkörper, wenn er beispielsweise quaderförmig ist, ebenso breit wie hoch. Die Länge der Durchflußkanäle in einem Verschlußkörper kann daher zweckmäßigerweise so groß sein, daß ein Wechselausguß, wie er auf der Unterseite von herkömmlichen Schieberplatten erforderlich ist, entbehrlich wird. Der erfindungsgemäße Verschlußkörper ist in einem solchen Falle beispielsweise etwa doppelt so dick bzw. hoch wie eine herkömmliche Schieberplatte. Dies bringt den Vorteil mit sich, daß die Gefahr einer Beschädigung erfindungsgemäßer Verschlußkörper durch Rißbildung bei Benutzung der einzelnen Durchflußkanäle gegenüber herkömmlichen Schieberplatten erheblich reduziert ist. Es gewährleistet den sicheren Einsatz auch der mehreren senkrecht oder in Winkel zueinander stehenden Durchflußkanäle ohne gegenseitige Beeinträchtigung.
    [0025] Erfindungsgemäße Verschlußkörper sind sowohl bei Linear- als auch bei Dreh- oder Schwenkschiebern einsetzbar. Der Verschlußkörper kann auch insgesamt oder teilweise permeabel sein, um ein Gasspülen durch den Plattenkörper zur Verhinderung eines Einfrierens bzw. einer Ansatzbildung sowie zur Abdichtung gegen die Außenatmosphäre zu ermöglichen.
    [0026] Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Schiebeverschluß für ein Metallschmelze enthaltendes Gefäß mit einem Verschlußkörper, wie er zuvor näher erläutert worden ist. Dieser zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß der als Schiebeverschlußkörper dienende Verschlußkörper sowohl längsverschiebbar als auch drehbar gelagert ist. Auf diese Heise können die verschiedenen Durchflußkanäle leicht in ihre jeweilige Arbeitsposition gebracht werden.
    [0027] Wenn der Verschlußkörper darüberhinaus sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung verstellbar ist, kann in vorteilhafter Weise beispielsweise durch Hin- und Herverschieben in einer Richtung das öffnen und Schließen des Schiebeverschlusses und durch Hin- und Herverschieben in der anderen Richtung das Regeln des Gießstrahles erfolgen. Dadurch wird die Standzeit des jeweiligen Verschlußkörpers noch weiter vergrößert, weil dann beim Regel- und/oder Schließvorgang unterschiedliche Verschleißkanten der Durchflußkanäle dem Metallschmelzestrahl ausgesetzt sind.
    [0028] Hat der Schiebeverschluß einen metallenen Tragrahmen für die Aufnahme des Verschlußkörpers, so kann der Verschlußkörper vorteilhafterweise stirn- und/oder längsseitige Aussparungen für den Eingriff von Zapfen des Tragrahmens oder der Verschlußkörper stirn- und/oder längsseitige Zapfen für den Eingriff in Aussparungen des Tragrahmens aufweisen, um so die Drehlagerung des Verschlußkörpers zu vereinfachen. Eventuell ist nach der Drehung des Verschlußkörpers der Betätigungshub für den Schieber den neuen Verhältnissen anzupassen.
    [0029] Um den Verschlußkörper für die gewünschte Drehung schnell und einfach freizugeben, kann er, gegebenenfalls mit seinem Tragrahmen, in einem abschwenkbaren Gehäuse aufgenommen sein. Um die Dichtigkeit des Schiebeverschlusses mit einfachen Mitteln zu gewährleisten, kann ferner der Verschlußkörper mit wenigstens einer Arbeitsfläche mittels Abstützfedern an eine Gegenfläche, vorzugsweise die Arbeitsfläche einer Bodenplatte, angedrückt werden.
    [0030] Dies läßt sich auf konstruktiv besonders einfache Weise dadurch verwirklichen, daß die Zapfen des Verschlußkorpers bzw. dessen Käfig in Lagerteilen aufgenommen sind, welche sich mittels der Abstützfedern auf dem Tragrahmen abstützen.
    [0031] Um ein schnelles Auswechseln zu gewährleisten, kann auch die Bodenplatte in einem abschwenkbaren Rahmen gehalten sein.
    [0032] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und
    [0033] Anwendungsmöglichkeiten aus der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig vor. ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
    [0034] Es zeigen: Figur 1 einen quaderförmigen Verschlußkörper nach der Erfindung in Schrägansicht,
    [0035] Figur 2 einen solchen Verschlußkörper eingesetzt in einem Tragrahmen eines Schiebers,
    [0036] Figur 3 schematisch in vertikalem Längsschnitt einen die Erfindung aufweisenden Schiebeverschluß,
    [0037] Figur 4 schematisch einen Schnitt A-B des in Figur 3 dargestellten Schiebeverschlusses,
    [0038] Figur 5 auseinandergezogen in Schrägansicht eine andere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Verschlußkorpers,
    [0039] Figur 6 schematisch im Längsschnitt einen Schiebeverschluß mit einem Verschlußkörper nach Figur 5, und
    [0040] Figur 7 schematisch einen Schnitt C-D des in Figur 6 dargestellten Schiebeverschlusses.
    [0041] Der Verschlußkörper 1 von Figur 1 ist ein feuerfester keramischer monolithischer Block, der die Funktionen einer herkömmlichen Verschlußplatte, insbesondere einer Schieberplatte, in einem Schiebeverschluß an einem Metallschmelze enthaltenden Gefäß übernehmen soll. Der quaderförmige Verschlußkörper 1 hat zwei einander gegenüberliegende parallele Oberflächen 9 und 10, die beide Arbeitsflächen des Verschlußkörpers 1 sein können, sowie zwei senkrecht dazu stehende, ebenfalls zueinander parallele Oberflächen 11 und 12, die ebenfalls Arbeitsflächen des Verschlußkörpers 1 sein können. Die Oberflächen 9 bis 12 haben sämtlich gleiche Größe und Gestalt. Der Verschlußkörper 1 hat also gleiche Höhe h wie Breite b. Dadurch sind die an den Stirnenden der Schmalseiten der beiden Paare von Oberfläche 9, 10 und 11, 12 vorgesehenen Seitenflächen 13 und 14 quadratisch. Der Verschlußkörper 1 wird von zwei im Abstand voneinander angeordneten Durchflußkanälen 2 und 3 durchsetzt. Die Achsen der Durchflußkanäle 2, 3 stehen jeweils senkrecht zu der Längsachse des Verschlußkörpers 1, aber auch senkrecht zueinander. Die Offnungen 5, 6 bzw. 7, 8 münden in die Oberfläche 9, 10 bzw. 11, 12. Damit sind den beiden Durchflußkanälen 2, 3 jeweils eigene Oberflächen 9, 10 bzw. 11, 12 zugeordnet, von denen jeweils mindestens eine als Arbeitsfläche ausgebildet ist. Die Durchflußkanäle 2, 3 sind derart dreh- und spiegelsymmetrisch in dem Verschlußkörper 1 angeordnet, daß beispielsweise durch Drehen des Verschlußkorpers 1 um seine Längsachse um 90º und Wenden des Verschlußkörpers 1 um seine senkrechte Mittelachse um 180º im Schiebeverschluß der Durchflußkanal 3 an die Stelle des
    [0042] Durchflußkanals 2 tritt. Durch diese dreh- bzw. spiegelsymmetrische Anordnung der Durchflußkanäle 2, 3 liegen diese ersichtlich auch jeweils in dem Teil des
    [0043] Verschlußkörpermaterials, welcher von den dem jeweiligen anderen Durchflußkanal 3 , 2 zugeordneten
    [0044] Schließflächenbereichen begrenzt ist.
    [0045] Gemäß Figur 2 ist ein solcher Verschleißkörper 1 in einem Tragrahmen 4 eingesetzt, welcher im dargestellten Fall aus einem inneren Spannrahmenteil und einem äußeren Tragrahmenteil besteht. Letzterer hat eine Aussparung, in welche die bauliche Einheit von Verschleißkörper 1 und Spannrahmenteil, beispielsweise unter Abstutztmg gegen nicht dargestellte Abstützfedern, eingesetzt werden kann. Der Tragrahmenteil hat ferner eine Eingriffsöffnung 19 für einen Schieberantrieb 27.
    [0046] In Figur 2 ist ferner angedeutet, daß die Durchflußkanäle 2 und 3 mit hülsenförmigen, verschleißfesten keramischen Einsätzen 16 ausgekleidet sein können. Eine solche Auskleidung aus verhältnismäßig hochwertigem Material ist immer dann nützlich, wenn der übrige Teil des Verschlußkörpers 1 aus Material geringerer Qualität, beispielsweise aus einem feuerfesten Feuerbeton, besteht.
    [0047] Der Verschlußkörper 1 des in den Figuren 3 und 4 dargestellten Schiebeverschlusses übernimmt die Funktionen einer Schieberplatte. Der Verschlußkörper 1 ist, wei man aus der Schnittdarstellung von Figur 4 ersieht, nicht rein quaderförmig, sondern an seinen Längskanten abgeschrägt. Der Verschlußkörper 1 hat in seinen stirnseitigen Seitenflächen 13 und 14 je eine Aussparung 17, in welchen Zapfen 18 zur drehbaren Lagerung in Lagerstücken des Tragrahmens 4 aufgenommen sind. Mittels des Schieberantriebes 27, welcher mit einer Betätigungsstange 28 in die Eingriffsöffnung 19 des Tragrahmens 4 eingreift, ist die Einheit aus Tragrahmen 4 und Verschlußkörper 1 linear gegenüber der Bodenplatte 24 auf Schienen 29 verschiebbar. Der Hub für die Verschiebungsmöglichkeit ist so getroffen, daß sowohl der Durchflußkanal 2 als auch - nach Drehung des Verschlußkörpers 1 um seine Längsachse - der Durchflußkanal 3 bis in Arbeitsposition unter die Durchflußöffnung 30 der Bodenplatte 24 verfahren werden kann. Dadurch entfällt die Notwendigkeit einer zweiten Drehung des Verschlußkörpers 1. Die Schieber 29 sind Bestandteil eines Gehäuses 20, welches um eine Achse 31 schwenkbar an einer bodenfesten Halterung 32 des Metallschmelze enthaltenden Gefäßes gelagert ist. Nach Abschwenken des Gehäuses 20 mit dem Tragrahmen 4 und dem Verschlußkörper 1 kann der Verschlußkörper 1 aus dem Tragrahmen 4 herausgenommen werden. Andererseits ist dann auch die Bodenplatte 24 für einen einfachen Austausch zugänglich.
    [0048] Bei der in Figur 5 dargestellten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlußkörpers 1 besteht dieser aus einem im wesentlichen-zylindrische Käfig 21. Der Käfig 21 hat in seinem Mantel eine Anzahl von Aussparungen 33, im dargestellten Falle 4 an der Anzahl, in welche plattenförmige Aufsätze 15 mit einem Durchflußkanal 2 mit einer Öffnung 5 und einer als Arbeitsfläche dienenden Oberfläche 9 eingesetzt werden können. An seinen Stirnseiten trägt der Käfig 21 Zapfen 18 für die drehbare Aufnahme in Lagerteilen 25, die sich ihrerseits über Abstützfedern 22, wie aus den Figuren 6 und 7 ersichtlich, auf dem Tragrahmen 4 abstützen. Insbesondere aus Figur 6 ist auch ersichtlich, wie der plattenförmige Aufsatz 15 aus feuerfestem Material mit einem hülsenförmigεn Einsatz 16 kombiniert werden kann, welcher zu einer Öffnung 6 in der dem plattenförmigen Aufsatz 15 gegenüberliegenden Aussparung 33 führt. Der Plattenförmige Aufsatz 15 und der hülsenförmige Einsatz 16 können auch einstückig ausgebildet sein. Wie aus Figur 6 ersichtlich, entsteht auf diese Weise eine ähnliche Kombination von senkrecht zueinander stehenden Durchflußkanälen 2 und 3 wie bei der Ausgestaltung von Figur 3 mit monolithischem keramischen Verschlußkörper 1. Die Ausführungsform gemäß Figuren 6 und 7 hat jedoch den Vorteil, daß der Käfig 21 vielfach wiederverwendbar ist und nur die plattenförmigen Aufsätze 15 und die hülsenförmigen Einsätze 16 bei Verschleiß ausgetauscht werden müssen. Mit Hilfe der Federn 22 wird die Arbeitsfläche 9 des plattenförmigen Aufsatzes 15 gegen die nach unten gekehrte Arbeitsfläche der Bodenplatte 24 gedrückt, welche in diesem Falle ebenfalls in einem Rahmen 26 nach unten abschwenkbar am Gefäßboden gehalten ist. Der als hohlzylindriche Drehkörper ausgebildete Käfig 21 kann, u.a. auch zur Halterung des plattenförmigen Aufsatzes 15 und des hülsenförmigen Einsatzes 16 mit feuerfester Isoliermasse ausgekleidet sein. Figur 7 läßt noch die Spannschrauben 33 erkennen, mit welchen das um die Achse 31 von der Halterung 32 abschwenkbare Gehäuse 20 des Schiebers an dem der Achse 31 gegenüberliegenden Ende am Boden des Metallschmelze enthaltenden Gefäßes unter Belastung der Abstützfedern 22 festgemacht wird. Auch bei der Ausführungsform gemäß Figuren 6 und 7 ist der mögliche Hub des aus Tragrahmen 4 und Verschlußkörper 1 gebildeten Schiebers so bemessen, daß wahlweise sowohl der DurchfluBkanal 2 als auch der Durchflußkanal 3 in Arbeitsposition verfahren werden kann, mit der erforderlichen Verschiebemöglichkeit über dem Schließflächenbereich des plattenförmigen Aufsatzes 15.
    [0049] Bezugszeichenliste :
    [0050] 1 Verschlußkörper 18 Zapfen
    [0051] 2 Durchflußkanal 19 Eingriffsöffnung
    [0052] 3 Durchflußkanal 20 Gehäuse
    [0053] 4 Tragrahmen 21 Käfig
    [0054] 5 Öffnung 22 Abstützfeder
    [0055] 6 Öffnung 23 Gegenfläche
    [0056] 7 Öffnung 24 Bodenplatte
    [0057] 8 Öffnung 25 Lagerteil
    [0058] 9 Oberflächen 26 Rahmen
    [0059] 10 Oberflächen 27 Schieberantrieb
    [0060] 11 Oberflächen 28 Betätigungsstange
    [0061] 12 Oberflächen 29 Schienen
    [0062] 13 Seitenfläche 30 Durchflußöffnung
    [0063] 14 Seitenfläche 31 Achse
    [0064] 15 Aufsätze 32 Halterung
    [0065] 16 Einsätze 33 Spannsehrauben
    [0066] 17 Aussparungen
    权利要求:
    Claims

    P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Verschlußkörper (1), insbesondere
    Schiebeverschlußkörper, für einen Schiebeverschluß an einem Metallschmelze enthaltenden Gefäß, welcher wenigstens einen Durchflußkanal (2, 3) aufweist und in einen ortsfesten oder verstellbaren Tragrahmen (4) auswechselbar einzusetzen ist, dadurch gekennzeichnet, daß er von wenigstens zwei Durchflußkanälen (2, 3) durchsetzt ist, deren öffnunger. (5, 6; 7, 8; in unterschiedlichen, verzugsweise ebenen Oberflächen (9, 10; 11, 12) insbesondere unterschiedlichen Arbeitsflächen des Verschlußkorpers (1) liegen
    2. Verschlußkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Öffnungen (5, 6; 7, 8) eines
    Durchflußkanals (2, 3) in zueinander parallelen
    Oberflächen (9, 10; 11, 12), insbesondere
    Arbeitsflächen, liegen.
    3. Verschlußkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er im wesentlichen prismatische, vorzugsweise im wesentlichen quaderförmige, oder zylindrische Gestalt hat.
    4. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Durchflußkanal (3) dreh- und/oder spiegelsymmetrisch zu dem anderen Durchflußkanal (2} liegt.
    5. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die die Öffnungen (5, 6; 7, 8) der Durchflußkanäle (2, 3) aufnehmenden Oberflächen (9, 10; 11, 12) im wesentlichen rechteckige, eventuell an ihren Enden abgerundete oder abgeschrägte, und die stirnseitigen Seirenflachen (13, 14) im wesentlichen quadratische, hexagonale oder runde Gestalt haben.
    6. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die die Öffnungen (5, 6; 7, 8) der Durchflußkanale (2, 3) aufnehmenden Oberflächen (9. 10; 11, 12) im wesentlichen gleiche Größe und Gestalt haben.
    7. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Durchflußkanäle (2, 3) im wesentlichen senkrecht oder in einem Winkel von 60º zueinander stehen.
    8. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich der jeweilige Durchflußkanal (2, 3) in dem dem jeweils anderen Durchflußkanal (3, 2) zugeordneten Schließflächenbereich befindet.
    9. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchflußkanäle (2, 3) einander kreuzen und die nicht genutzten Kanalabschnitte mit Blindstopfen verschlossen sind.
    10. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mit ihm, z.B. stabförmige, metallene Armierungen mit Dreh- und/oder Schwenkiagerungselementen verbunden, z.B. in ihn eingebettet sind.
    11. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß er als monolithischer Block aus keramischem Material ausgebildet ist.
    12. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß er im Bereich der Arbeitsflächen (9, 10; 11, 12) und/oder der Durchflußkanäle (2, 3) mit platten- und/oder hülsenförmigen Aufsätzen (15) oder Einsätzen (16) aus keramischem Material ausgestattet ist.
    13. Verschlußkörper nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufsätze (15) oder Einsätze (15) in einen monolithischen Block aus feuerfestem Feuerbeton eingelassen oder in diesen eingebettet sind.
    14. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß er als metallener Käfig (21) mit platten- und/oder hülsenförmigen Aufsätzen (15) oder Einsätzen (16) ausgebildet ist.
    15. Verschlußkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß er in einem metallenen Tragrahmen (4) aufgenommen ist.
    16. Schiebeverschluß für ein Metallschmelze enthaltendes Gefäß mit einem Verschlußkörper (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der als Schiebeverschlußkörper dienende Verschlußkörper (1) sowohl längs verschiebbar als auch drehbar gelagert ist.
    17. Schiebeverschluß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (1) sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung verstellbar ist.
    18. Schiebeverschluß nach Anspruch 16 oder 17, mit einem metallenen Tragrahmen (4) für die Aufnahme des Verschlußkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (1) stirn- und/oder längsseitige Aussparungen (17) für den Eingriff von Zapfen (18) des Tragrahmens (4) oder der Verschlußkörper (1) stirn- und/oder längsseitige Zapfen (18) für den Eingriff in Aussparungen (17) des Tragrahmens (4) aufweist.
    19. Schiebeverschluß nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (1), gegebenenfalls mit seinem Tragrainen (4), in einem abschwenkbaren Gehäuse (20) aufgenommen ist.
    20. Schiebeverschluß nach einem .der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (1) mit wenigstens einer Arbeitsfläche (9, 10; 11, 12) mittels Abstützfedern (22) an eine Gegenfläche (23), vorzugsweise die Arbeitsfläche einer Bodenplatte (24), angedrückt wird.
    21. Schiebeverschluß nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (18) des Verschlußkörpers (1) bzw. dessen Käfig (21) in Lagerteilen (25) aufgenommen sind welche sich mittels der Abstützfedern (22) auf dem Tragrahmen (4) abstützen.
    22. Schiebeverschluß nach einem der Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte (24) in einem abschwenkbaren Rahmen (26) gehalten ist.
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    同族专利:
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    AT67107T|1991-09-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-10-21| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988907280 Country of ref document: EP |
    1989-02-23| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): US |
    1989-02-23| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-08-02| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988907280 Country of ref document: EP |
    1991-09-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988907280 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE19873726312|DE3726312C2|1987-08-07|1987-08-07||
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